Droht die Zerschlagung der FPÖ?

Eine sensationelle Entdeckung in besonders verstaubten Passagen unserer Verfassung, die allgemein für totes Recht gehalten wurden, könnte nun Schwung in den bisher eher faden Wahlkampf bringen.

Der Auffindungsort in der Hofburg Bild: wikimedia commons

Die entsprechenden Paragraphen der Oesterreichischen Verfassung gehen auf ein Bonmont Karl des Großen zurück, welches dieser seinerseits von Dagobert dem Sierigen abgekupfert hat und das versehentlich den Weg in die Verfassung der ersten Republik gefunden hat. Die entsprechende Passage lautet: „Nec audiendi qui solent dicere, vox populi, vox dei, quum tumultuositas vulgi semper insaniae proxima sit“ 

Bundeskanzler Alexander van der Bellen hat den Elder Statesman und Verfassungsjuristen Heinz Fischer zu Konsultationsgesprächen in die Hofburg gebeten. Im Anschluss daran beantworteten Alt- und Jungpsäsident dem Reporter des NOT die drängendsten Fragen.

NOT: Herr Bundespräsident, was wird sich ändern?

Herr Bundespräsident Alexander van der Bellen: „Alles. Der Paragraph bedeutet -vom Heinzi ein bisserl schlampert übersetzt- in etwa:  Auf diejenigen muss man nicht hören, die zu sagen pflegen, Volkes Stimme, Gottes Stimme‘, da die Lärmsucht des Pöbels immer dem Wahnsinn sehr nahe kommt“.

NOT: Das würde also bedeuten…

HBPAVDB: „Es gibt dem Bundespräsidenten ganz klar ein Instrument in die Hand, welches die rechtspopulistischen Schreihanseln von der politischen Teilhabe a priori auszuschließen.“

HABPHF:  „Der Bundespräsident hat die Möglichkeit Kräfte hintanzuhalten, die einer liberalen Demokratie abträglich sind.“

Interessant dazu auch die Reaktionen und Interpretationen des Gesetzestextes aus den Parteizentralen:

Das Team Stronach etwa prüft zur Stunde die rechtlichen Möglichkeiten, doch noch bei der Nationalratswahl anzutreten.

Roland Düringer spekuliert für sein Kunstprojekt auf ein spektakuläres Ende durch ein möglichst spektakuläres Verbot.

Christian Kern bezweifelt, ob diesem Paragraphen zufolge außer der makellosen SPÖ überhaupt jemand zu einer Wahl antreten darf.

Die Grünen verlautbarten, das passive Wahlrecht von Männern bedürfe nun womöglich einer Evaluierung.

Auf das eventuelle Abhandenkommen seines eventuellen Koalitionspartners angesprochen, erklärte Sebastian Kurz kurz angebunden, er könne gut mit allen im Parlament vertretenen neoliberalen Parteien und das wären im Moment eh alle.

Heinz Christian Strache war für NOT nicht erreichbar. Herbert Kickel nahm zwar den Hörer ab, ging aber nicht auf unsere Anfrage ein, sondern äußerte sich stattdessen in abfälliger Weise über einen gewissen „Kohn“.